Aufbau: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abrissverfügung

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Publiziert: 15.03.2013

 

Aufbau: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abrissverfügung

 

 

Ermächtigungsgrundlage aus der LBO

 

Formelle Rechtmäßigkeit

Zuständigkeit, Verfahren, Form

 

Materielle Rechtmäßigkeit

Tatbestandsvoraussetzung: "Verstoß gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften"

fomelle Illegalität, meist (+), somit TB-Voraussetzung (+)

Rechtsfolgenanforderungen

Verhältnismäßigkeit

Nach der Rechtsprechung ist eine Abrissverfügung nur verhältnismäßig, wenn neben der formellen Illegalität auch die materielle Illegalität vorliegt !!!

materielle Illegalität

Ergebnis

 

Klausurtipp

Der Einbau des Statements der Rechtsprechung erfolgt bei den Rechtsfolgenanforderungen also bei der Ermessensprüfung (Verhältnismäßigkeit).

 

 


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