Aufbau: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abrissverfügung

Aufbau: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abrissverfügung

Ermächtigungsgrundlage aus der LBO

Formelle Rechtmäßigkeit

Zuständigkeit, Verfahren, Form

Materielle Rechtmäßigkeit

Tatbestandsvoraussetzung: "Verstoß gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften"

fomelle Illegalität, meist (+), somit TB-Voraussetzung (+)

Rechtsfolgenanforderungen

Verhältnismäßigkeit

Nach der Rechtsprechung ist eine Abrissverfügung nur verhältnismäßig, wenn neben der formellen Illegalität auch die materielle Illegalität vorliegt !!!

materielle Illegalität

Ergebnis

Klausurtipp

Der Einbau des Statements der Rechtsprechung erfolgt bei den Rechtsfolgenanforderungen also bei der Ermessensprüfung (Verhältnismäßigkeit).